Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Verkäufe über den Webshop atelierpave.com und im Fernabsatz
der AP Diamonds GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Georg Schmidt-Sailer,
Registergericht AG München, HRB 255785, Brienner Str. 9, 80333 München, USt-Ident.-Nr.: DE270820079, Telefon: +49-(0)89-954 538 62-0, Web: www.atelierpave.com, E-Mail: service@atelierpave.com
(nachfolgend „ATELIER PAVÉ“ genannt)
Leistungen von ATELIER PAVÉ, Geltungsbereich der AGB
1.1. Über den Webshop ATELIER PAVÉ unter www.atelierpave.com kann die Kundin hochwertigen Schmuck erwerben.
1.2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“ genannt) gelten für sämtliche Fernabsatzverträge zwischen ATELIER PAVÉ und der Kundin, d.h. für Verträge, bei denen ATELIER PAVÉ und die Kundin für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel (z.B. E-Mail, Fax, Telefon, SMS o.ä.) verwenden (vgl. § 312c BGB). Für Verträge, die innerhalb unserer Geschäftsräume (Brienner Str. 9 bzw. Amiraplatz 1) zustande kommen, gelten gesonderte AGB.
1.3. Gegenbestätigungen der Kundin als Unternehmerin (vgl. Ziff. 2.2.) unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und/oder Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen; sie werden nicht Bestandteil von Vereinbarungen, wenn ATELIER PAVÉ sie nicht ausdrücklich bestätigt.
1.4. Ist die Kundin Unternehmerin (vgl. Ziff. 2.2.), gelten diese AGB ab erstmaliger Einbeziehung auch für zukünftige Rechtsgeschäfte der Parteien.
- Definitionen
2.1. „Verbraucherin“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
2.2. „Unternehmerin“ im Sinne dieser AGB ist jede Kundin, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
- Vertragsschluss
3.1. Die Darstellungen der Ware in Katalogen, in Werbemedien sowie Produktdarstellungen auf der Website von ATELIER PAVÉ sind noch keine verbindlichen Verkaufsangebote.
3.2. Die Kundin kann Angebote telefonisch, schriftlich oder in elektronischer Form (E-Mail) abgeben. Auf der Website gibt die Kundin mit ihrer Bestellung und dem Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“ ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Die anschließend von ATELIER PAVÉ verschickte Eingangsbestätigung und etwaige Statusberichte stellen noch keine Annahme des Angebots dar.
3.3. Unbeschadet des Rechts von ATELIER PAVÉ, das Angebot einer Kundin ablehnen zu dürfen, erklärt ATELIER PAVÉ die Annahme oder Ablehnung des Angebots der Kundin spätestens innerhalb von 4 Tagen, im Falle von Unternehmerinnen als Kundinnen (vgl. Ziff. 2.2.) innerhalb von zwei Wochen nach Bestelleingang durch eine ausdrückliche Erklärung. Mit Zugang der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) kommt der Vertrag zustande. Das Absenden der bestellten Ware und die Bestätigung des Versands an die Kundin stehen einer ausdrücklichen Annahmeerklärung durch ATELIER PAVÉ gleich; dies gilt nicht, wenn die Kundin als Zahlungsart „Vorkasse“ gewählt hat. Bei Zahlungsart „Vorkasse“ erfolgt die Annahmeerklärung von Seiten ATELIER PAVÉ durch Auftragsbestätigung und Aufforderung zur Zahlung per E-Mail. In Fällen der Kreditkartenzahlung liegt bereits in der Endbelastung der Kreditkarte („Capture“) die verbindliche Annahme des Kaufvertrages durch ATELIER PAVÉ.
3.4. Für den Vertragsschluss stehen folgende Sprachen zur Verfügung: deutsch und englisch. Die Kundin stimmt zu, dass die Kommunikation zwischen ATELIER PAVÉ und der Kundin in Bezug auf Verträge und Rechnungen in elektronischer Form erfolgt.
3.5. Bei einer Bestellung erhält die Kundin eine Bestellbestätigung, die Rechnung und diese AGB sowie eine Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesandt. ATELIER PAVÉ speichert darüber hinaus jedoch keinen gesonderten Vertragstext, der der Kundin über das Internet zugänglich wäre.
- Lieferung, Gefahrübergang
4.1. Die von ATELIER PAVÉ belieferten Länder ergeben sich aus dem Bestellabschluss und aus den Informationen auf der Website. Soweit nicht anders vereinbart, versendet ATELIER PAVÉ bei Bestellungen aus der EU die bestellte Ware per Werttransport an die angegebene Lieferadresse innerhalb der EU.
4.2. Soweit nicht anders vereinbart, wird die Ware an die Privatadresse und an die Kundin persönlich ausgeliefert. Wird die Ware auf ausdrücklichen Wunsch der Kundin an ihre Firmen- oder Privatadresse unter Hinzuziehung dritter Personen ausgeliefert, sorgt die Kundin für die reibungslose Annahme der Ware. Ab Ablieferung der Ware an der Firmen- oder Privatadresse trägt die Kundin in diesen Fällen das Risiko eines Verlusts der Ware. Dies gilt nicht, wenn ATELIER PAVÉ den Verlust verschuldet hat.
4.3. ATELIER PAVÉ liefert eine aus mehreren Waren bestehende Bestellung grundsätzlich einheitlich aus. Im Falle der Teillieferung auf gesonderten Kundenwunsch werden zusätzlich die Versandkosten gemäß Ziffer 5. für jede Teillieferung berechnet.
4.4. Zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen ist ATELIER PAVÉ an einem Entsorgungssystem im Sinne des § 7 des Verpackungsgesetzes beteiligt. Die Kundin als Verbraucherin (vgl. Ziff. 2.1.) kann die Verkaufsverpackungen daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgeben.
4.5. Die Gefahr des zufälligen Unterganges und der zufälligen Verschlechterung der zu liefernden Ware geht im Falle des Versands mit Übergabe an die Kundin oder ihren Beauftragten über.
4.6. Falls individuell die Abholung der Ware durch die Kundin vereinbart wurde, liefert ATELIER PAVÉ die Ware nicht an die Kundenadresse. Die Kundin erhält per E-Mail ein Abholticket, auf dem ein Datum angegeben ist, ab dem die Ware abholbereit in den Geschäftsräumen von ATELIER PAVÉ (Brienner Str. 9 bzw. Amiraplatz 1, 80333 München) zur Verfügung steht. Die Kundin hat ab dem Datum der Bereitstellung der Ware 15 Werktage Zeit, die Ware unter der vorgenannten Adresse abzuholen. Dabei hat sie die in dem Abholticket genannten Papiere bei der Abholung vorzulegen. Ab dem Zeitpunkt der Übergabe der Ware an die Kundin geht die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlusts oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf die Kundin über.
4.7. Wird die Ware in den Fällen der Ziffer 4.6. nicht innerhalb der 15-Tages-Frist abgeholt, hat die Kundin die durch die verzögerte Abholung entstandenen Mehraufwendungen von ATELIER PAVÉ, insbesondere die Lagerkosten der Ware, zu ersetzen. Dies gilt nicht, wenn die Verzögerungen auf einem Umstand beruhen, den die Kundin nicht zu vertreten hat. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Gläubigerverzugs gemäß §§ 300 ff. BGB. ATELIER PAVÉ steht ein Zurückbehaltungsrecht an der Ware wegen etwaiger Ersatzansprüche aufgrund schuldhaft verspäteter Abholung zu.
- Preise, Versandkosten, Zahlung
5.1. Sofern nicht anders vereinbart, gelten für Kundinnen als Verbraucherinnen (vgl. Ziff. 2.1.) die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, für Kundinnen als Unternehmerinnen (vgl. Ziff. 2.2.) die Preise am Tag der Auslieferung Alle Preise verstehen sich als Endpreise inkl. Umsatzsteuer, Verpackungs- und Versandkosten. Erfolgt die Lieferung aufgrund gesonderter individueller Vereinbarung als Nachnahmesendung, trägt die Kundin außerdem für jede einzelne Nachnahmesendung die Nachnahme- und Geldübermittlungsgebühren, die ebenfalls bei der Bestellung gesondert ausgewiesen werden. Bei Beauftragung eines Zustelldienstes mit dem Transport der bestellten Ware in Staaten außerhalb der EU können zudem zusätzliche Gebühren und Zölle anfallen, die die Kundin ebenfalls zu tragen hat. Ist die Kundin Unternehmerin (vgl. Ziff. 2.2.), trägt die Kundin zudem die Versicherungskosten. Alle aktuellen Preise, Kosten und Gebühren sowie die AGB sind in ihrer jeweils aktuellen Fassung unter www.atelierpave.com/de/de/agb abrufbar.
5.2. Die Kundin kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen, die abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel und den Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht nicht. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen der Kundin im „Warenkorb“ zur Auswahl.
5.3. Soweit nichts anderes ausdrücklich vereinbart wurde, ist der Kaufpreis innerhalb von 1 Werktag nach Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.
5.4. Ist die Kundin mit der Zahlung in Verzug, kann ATELIER PAVÉ nach einer erfolglosen Mahnung mit angemessener Fristsetzung vom Vertrag zurücktreten.
- Lieferfristen
6.1. Die Lieferzeiten sind abhängig von dem jeweiligen Produkt. Auf der Website von ATELIER PAVÉ wird durch entsprechende Erläuterungen bei jedem Produkt die Verfügbarkeit und die Lieferzeit angezeigt. Abhängig von der gewählten Versandart erfolgt die Lieferung sodann innerhalb der üblichen Versandzeit aus Deutschland. Wurde die Option Abholung durch die Kundin vereinbart, wird sie innerhalb des Zeitraums der Verfügbarkeit über die Bereitstellung der Ware informiert (vgl. Ziffer 4.6.).
6.2. Ergibt sich nach der Bestellung durch die Kundin eine Änderung des voraussichtlichen Bereitstellungs- bzw. Versandtages, wird die Kundin darüber automatisch per E-Mail informiert. Die Kundin hat dann, sofern sie Verbraucherin (vgl. Ziff. 2.1.) ist, jederzeit vor Bereitstellung der Ware bzw. deren Auslieferung das Recht, kostenfrei von ihrer Bestellung zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern zwischen ATELIER PAVÉ und der Kundin nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.
6.3. Soweit die Kundin Unternehmerin ist (vgl. Ziff. 2.2.), hat sie ATELIER PAVÉ bei Überschreitung der Bereitstellungs- bzw. Lieferfrist eine angemessene Nachfrist zu setzen.
- Nichtlieferung durch Vorlieferanten
7.1. ATELIER PAVÉ übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Ist die Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrags nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, wird ATELIER PAVÉ die Kundin hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit in regelmäßigen Abständen informieren. Bis zur Selbstbelieferung durch den Vorlieferanten ist ATELIER PAVÉ von der Leistungspflicht befreit und kann bei fehlender Lieferbarkeit vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt nicht, wenn ATELIER PAVÉ die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat. Falls ATELIER PAVÉ zurücktreten will, wird sie das Rücktrittsrecht unverzüglich ausüben.
7.2. Im Falle des Rücktritts erstattet ATELIER PAVÉ unverzüglich bereits auf den Kaufpreis gezahlte Beträge. Schadensersatzansprüche der Kundin sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn ATELIER PAVÉ die Nichtlieferung durch den Vorlieferanten zu vertreten hat.
7.3 Unabhängig von einem vorherigen Deckungskauf gelten die Ziffern 7.1 und 7.2 entsprechend, wenn der Kunde den Kaufpreis nicht innerhalb der in Ziffer 5.3 genannten Zahlungsfrist geleistet hat und die Ware aufgrund der Zahlungsverzögerung nicht mehr oder nicht in der genannten Lieferzeit beschafft werden kann.
- Widerrufsrecht für Verbraucherinnen, Widerrufsbelehrung
8.1 Für Verbraucherinnen (vgl. Ziff. 2.1), die die Vertragsverhandlungen und den Vertragsabschluss ausschließlich mittels Fernkommunikationsmittel geführt (Fernabsatzvertrag, vgl. § 312c BGB) oder einen Vertrag außerhalb der Geschäftsräume von ATELIER PAVÉ (vgl. § 312b Abs. 1 BGB) geschlossen haben, gilt ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das ATELIER PAVÉ wie folgt belehrt:
8.2 Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht bei:
- Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch die Verbraucherin maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Verbraucherin zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB),
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
AP Diamonds GmbH, Brienner Str. 9, 80333 München, Telefon: +49-(0)89-954 538 62-0, Web: www.atelierpave.com, E-Mail: service@atelierpave.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten der Rücksendung betragen gestaffelt nach Wert höchstens:
Deutschland:
bis EUR 10.000: EUR 50,-
bis EUR 20.000: EUR 150,-
bis EUR 50.000: EUR 250,-
bis EUR 100.000: EUR 300,-
über EUR 100.000: EUR 300,- bis EUR 2.000,-
Europäische Union:
bis EUR 10.000: EUR 80,-
bis EUR 20.000: EUR 200,-
bis EUR 50.000: EUR 280,-
bis EUR 100.000: EUR 350,-
über EUR 100.000: EUR 350,- bis EUR 2.000,-
Weltweit:
bis EUR 10.000: EUR 150,-
bis EUR 20.000: EUR 250,-
bis EUR 50.000: EUR 300,-
bis EUR 100.000: EUR 400,-
über EUR 100.000: EUR 400,- bis EUR 2.500,-
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
- Erweitertes Widerrufsrecht, Unverbindliche Hinweise für die Rücksendung
9.1. ATELIER PAVÉ bietet Verbraucherinnen, denen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Ziffer 8. dieser AGB zusteht, ein freiwillig erweitertes Widerrufsrecht mit einer Widerrufsfrist von 30 Tagen an. Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Widerrufsbelehrung (vgl. Ziffer 8. der AGB).
9.2 Bitte verwenden Sie für die Rücksendung eine sichere – nach Möglichkeit die originale – Transportverpackung.
- Sonderbestimmungen für Unternehmerinnen (vgl. Ziff. 2.2)
10.1. Erfüllungsort ist der Sitz von ATELIER PAVÉ.
10.2. Bei Auslieferungen an einen anderen Ort geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung spätestens mit Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch für den Fall, dass ATELIER PAVÉ die Kosten für den Transport übernommen hat.
10.3. Bestellt die Kundin mehrere Artikel, die mangels sofortiger Lieferbarkeit nicht gemeinsam verschickt werden können, liefert ATELIER PAVÉ die Waren je nach Verfügbarkeit in zwei Teillieferungen, es sei denn, die teilweise Lieferung ist wegen eines funktionellen Zusammenhangs der Artikel oder aus anderen Gründen erkennbar nicht von Interesse für den Kunden. Die Versandkosten gemäß Ziffer 5.1. werden der Kundin in derartigen Fällen nur einmal berechnet.
10.4. Die Kundin ist zur Abnahme verpflichtet. Nimmt die Kundin die Ware auch nach angemessener Nachfrist nicht ab, so ist ATELIER PAVÉ berechtigt, einen pauschalierten Schadensersatz in Höhe von 30% des vereinbarten Netto-Kaufpreises zu fordern, es sei denn, die Kundin weist nach, dass ATELIER PAVÉ lediglich ein geringerer als der vorgenannte pauschalierte Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens durch ATELIER PAVÉ bleibt unberührt. Die vorgenannte Pauschale wird in jedem Fall auf den Schaden angerechnet. Die Kosten für verweigerte oder nicht abgeholte Sendungen werden dem Kunden in Rechnung gestellt.
10.5. Die Kundin ist verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, ATELIER PAVÉ unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt die Kundin die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen Mangel, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss dieser unverzüglich nach der Entdeckung angezeigt werden, andernfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
10.6. Die Mängelrüge hat schriftlich zu erfolgen und ist mit einer konkreten Mängelbeschreibung zu versehen. Die Frist zur Mängelrüge beträgt 3 Tage seit Erhalt der Ware, bei verdeckten Mängeln 3 Tage seit Entdeckung des Mangels, es sei denn, die Kundin weist nach, dass er zur Einhaltung der Frist auch nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang nicht in der Lage war.
10.7. Für die Mängelgewährleistung gilt bei Unternehmerinnen in Ergänzung zu den nachfolgenden Regelungen der Ziffer 11. Folgendes:
– Im Falle eines Mangels der Sache hat die Kundin ATELIER PAVÉ eine angemessene Frist zur Nacherfüllung zu setzen. ATELIER PAVÉ ist berechtigt, die von der Kundin gewählte Form der Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Kosten der Nacherfüllung den Wert der Kaufsache, wäre sie mangelfrei, übersteigen oder die Kosten der Nacherfüllung den Betrag übersteigen, um den der Mangel den Wert der Kaufsache mindert oder die andere als die vom Käufer gewählte Form der Nacherfüllung günstiger ist und für die Kundin keine erheblichen Nachteile bedeutet.
– Der Gewährleistungsanspruch der Kundin beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Ist auch die andere Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden, kann ATELIER PAVÉ die Nacherfüllung insgesamt verweigern.
– Bei Lieferung gebrauchter Waren sind Gewährleistungsansprüche für Mängel der Kaufsache sowie Ansprüche auf Schadensersatz aufgrund von Mängeln der Kaufsache ausgeschlossen. Dies gilt nicht in den in Ziffer 11.5. benannten Ausnahmefällen. Gebrauchte Waren in diesem Sinne sind auch Waren, die von ATELIER PAVÉ überarbeitet und erneuert wurden.
– Wegen unverschuldeter Irrtümer und Druck- oder Übermittlungsfehlern, die ATELIER PAVÉ zur Anfechtung berechtigen, kann der Kunde keinen Schadensersatz als Folge der Anfechtung geltend machen.
- Beschaffenheit der Ware, Gewährleistung
11.1 Es besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie den nachstehenden Regelungen.
11.2. Im Falle eines Mangels der Sache fordert die Kundin ATELIER PAVÉ zur Nacherfüllung auf. Setzt die Kundin hierfür eine Frist, muss diese angemessen sein.
11.3. Ist die Kundin ein Kaufmann und gehört die Bestellung zum Betrieb ihres Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen die gesetzlichen Bestimmungen. Mängelanzeigen müssen schriftlich und nach Maßgabe der Ziffern 10.5. und 10.6. erfolgen.
11.4. Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache. Ist die Kundin Unternehmerin (vgl. Ziff. 2.2.), verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Sache. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für Rückgriffsansprüche (§ 445b BGB) bleiben hiervon unberührt.
11.5. Die in Ziffer 11.4. S. 2 genannten Verjährungsfristen gelten nicht im Fall des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit ATELIER PAVÉ eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Sie gelten außerdem nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, das heißt solcher vertraglicher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
- Eigentumsvorbehalt
12.1. Soweit nicht die Zahlungsart „Vorkasse“ vereinbart wurde, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem Liefervertrag Eigentum von ATELIER PAVÉ.
12.2. Ist die Kundin Unternehmerin (Ziffer 2.2.), behält sich ATELIER PAVÉ darüber hinaus das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur Erfüllung aller bereits zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses entstandenen Forderungen einschließlich aller Forderungen aus Anschlussverträgen und Nachbestellungen vor (nachfolgend auch „Gesamtforderungen“ genannt). Die Kundin als Unternehmerin tritt bereits jetzt alle Forderungen, die sie aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen ihren Abnehmer erwirbt, sicherungshalber in voller Höhe an ATELIER PAVÉ ab. Die Kundin ist widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. ATELIER PAVÉ wird die Einziehungsermächtigung nur widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn die Kundin mit ihren Zahlungsverpflichtungen gegenüber ATELIER PAVÉ in Verzug gerät, oder Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Kundin gestellt worden ist.
12.3. ATELIER PAVÉ ist verpflichtet, die bestehenden Sicherheiten auf Verlangen der Kundin insoweit freizugeben, als ihr Wert die Gesamtforderungen um mehr als 20% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten steht im Ermessen von ATELIER PAVÉ.
12.4. Ist die Kundin Unternehmerin (Ziffer 2.2.), sind Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder Miteigentum von ATELIER PAVÉ stehenden Waren von der Kundin unverzüglich anzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende Kosten für eine außerprozessuale Freigabe trägt die Kundin.
12.5. ATELIER PAVÉ ist bei Verträgen, bei denen die gelieferte Ware unter Eigentumsvorbehalt steht, zum Rücktritt berechtigt, wenn die Käuferin mit der Kaufpreiszahlung oder einer Gesamtforderung von mehr als € 250,00 in Verzug gerät. Dieses Rücktrittsrecht ist auf Verträge beschränkt, bei denen der Wert der gelieferten Ware maximal 120% der Gesamtforderungen beträgt.
- Haftung
13.1. Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber ATELIER PAVÉ als auch gegenüber seinen Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.
13.2. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vgl. Ziff. 11.6.). Sie gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn ATELIER PAVÉ die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Beschränkung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
13.3. Im Falle des Schadensersatzanspruchs für die leicht fahrlässige Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und in Fällen der grob fahrlässigen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt nicht in Fällen von Personenschäden, von Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.
- Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrecht
Ist die Kundin Unternehmerin (Ziffer 2.2.), ist sie mit außerhalb des Synallagmas, d.h. außerhalb des Gegenseitigkeitsverhältnisses von Leistungen und Gegenleistung, stehenden Forderungen nicht zur Aufrechnung berechtigt. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht, wenn die Gegenforderungen von ATELIER PAVÉ nicht bestritten, rechtskräftig festgestellt, oder zur Entscheidung reif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann die Kundin als Unternehmerin nicht geltend machen, es sei denn, es liegt eine der vorgenannten Ausnahmen vor.
- Datenschutz
Die Datenschutzpraxis von ATELIER PAVÉ steht im Einklang mit den jeweils geltenden Datenschutzbestimmungen, wie z.B. der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG). Sämtliche Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Nutzer finden sich in den Datenschutzhinweisen .
- Rechtlicher Hinweis zum Inhalt der Webseiten
Die Inhalte der Webseiten von ATELIER PAVÉ werden mit hohem wirtschaftlichem Aufwand erstellt und aktualisiert. Die Nutzung der Inhalte der Webseiten von ATELIER PAVÉ darf nur zu Informationszwecken des Kunden für den Eigenbedarf erfolgen. Nicht gestattet ist jede darüber hinaus gehende Verwendung der Inhalte oder eine Verlinkung mit den Inhalten zu wirtschaftlichen Zwecken. Dies gilt unabhängig von der rechtlichen Schutzfähigkeit insbesondere für Wasserzeichen und sonstige Kennzeichen der ATELIER PAVÉ, für Fotos, Produktbeschreibungen, Produktdaten und sonstige Produktangaben. Die Kundin erkennt die vorstehenden Einschränkungen der Nutzung der Inhalte der Webseiten von ATELIER PAVÉ an.
- Schlussbestimmungen, Streitbeilegungsverfahren
17.1. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Ist der Kunde ein Verbraucher (vgl. Ziff. 2.1.), sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in denen der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Kunden einen weitergehenden Schutz bieten.
17.2. Ist die Kundin ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche München-Stadt. Dies gilt auch in Fällen, in denen der Sitz oder der gewöhnliche Aufenthaltsort der Kundin nach Vertragsschluss aus dem Geltungsbereich der Zivilprozessordnung verlegt wird oder im Zeitpunkt einer Klageerhebung unbekannt ist.
17.3. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben sowohl der Vertrag als auch die Geschäftsbedingungen im Übrigen wirksam.
17.4. Link zur OS-Plattform gemäß Art.14 Abs.1 der Verordnung EU Nr. 524/2013:
Stand: Mai 2023
